Frauen-Union Hirschaid auf Bilderungsreise ins EU Parlament

Einige Damen der Frauen-Union Hirschaid haben sich mit ihrer Vorsitzenden Tina Kastner zu einer Bildungsreise nach Luxemburg ins Europa Parlament aufgemacht. Luxemburg ist der Sitz der Verwaltung.

Robert Schumann erklärte 1950 als ersten Schritt Kohle und Stahl gemeinsam zu verwalten. Im zweiten Schritt schaute man auf die Agrarwirtschaft, damit man keinen Hunger mehr leiden musste und somit Frieden und Wohlstand gesichert waren. 1952 gründeten 6 Staaten (Holland, Frankreich, Deutschland, Belgien, Italien, Slowenien) die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Dieses Bündnis wuchs auf den heutigen Stand von 27 Staaten (705 Abgeordnete / Deutschland hat 96 Sitze, organisiert in 201 Parteien in 8 Fraktionen) an. Es leben aktuell 450.000.000 Bürger in der Europäischen Union. 

Wie ist die Funktionsweise der EU? Die EU ist auf vier Säulen aufgebaut, die da sind:

Europa Parlament, Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission. 

Das Parlament hat verschiedene Aufgaben. Hier ist eine davon: Wie werden neue Gesetze gemacht?

Ein Vorschlag wird von der Kommission dem Parlament und dem Rat vorgestellt und wird verabschiedet oder eben nicht. Hier ist ein kleiner Auszug 

aus den aktuell verabschiedeten Gesetzen:

KI, saubere Fahrzeuge, einheitliche Ladegeräte und Lohntransparenz.

Der Haushalt der Europäischen Union liegt 2023 bei 186 Milliarden. Die drei größten Positionen sind zu 38% Zusammenhalt, Resilienz und Werte, zu 31% natürliche Ressourcen und Umwelt und zu 12% Binnenmarkt, Innovationen und Bildung. Viele Bürgen stellen sich nun wahrscheinlich die Frage, wo das Geld den überhaupt herkommt? Es kommt zu 70% aus Beiträgen der Mitgliedstaaten, zu 13% aus Importzöllen, zu 12% aus Mehrwertsteuer-Eigenmittel und zu 5% aus Geldbußen und Programmbeiträgen.

Die Abgeordneten sind in Ausschüsse organisiert. Es gibt 20 ständige Ausschüsse, 4 Unterausschüsse und zwei 2 Sonderausschüsse. Wenn man sich mal einen Sitzungskalender von einem Abgeordneten anschaut, sieht man, dass er oder sie die meiste Zeit in den Ausschüssen arbeitet. Dazu kommen noch die Plenarsitzungen, die Fraktionen und als viertes die externen Aktivitäten in den jeweiligen Wahlkreisen. So etwas Banales wie Urlaub ist nicht vorgesehen.

Luxemburg unterscheidet sich wesentlich von Brüssel und Straßburg, da dort der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Gericht ist. Die Architektur des Gerichtshofs ist an die Anfänge mit Kohle und Stahl angelehnt. Gold zeigt den Frieden und den Wohlstand. Prof. Dr. Koen Lenaerts ist Präsident des EuGHs. 27 Richter und 11 Generalanwälte (5 permanent) stehen aktuell dem Gerichtshof zur Verfügung. Der Gerichtshof beschäftigt sich mit abstrakten Rechtsfragen der nationalen Gerichte, Vertragsverletzungsverfahren und als letzte Instanz mit generellen Belangen. Dem Generalanwalt arbeiten 4 Referenten zu. Wer sind die Generalanwälte? Es sind Personen, die besonders für jede Gewähr von Unabhängig stehen, deren Arbeit von höchster Güte ist und die in ihrem Land unter den Besten sind. Wenn ein Fall in Luxemburg ankommt, wird er erstmal in die Amtssprache Französisch übersetzt. 806 Fälle wurden im Jahr 2022 eingereicht. Anfangs werden die nationalen Details aufbereitet und einem Berichterstatter zur Verfügung gestellt. Anschließend schauen sich die Kabinette den Fall an und diskutieren ihn. Der Generalanwalt trifft sich nun mit den anderen Anwälten und beschließt das weitere Vorgehen. 3er Kammern / 5er Kammern / große Kammer mit 15 Beteiligten oder das Plenum für außerordentlich Fälle kommen nach Wichtigkeit der Fälle zusammen und entscheiden dann im Kollektiv

. Hier werden dann die Rechtsargumente vorgetragen, die Schlussanträge werden geschrieben, das Urteil wird gefällt und anschließend wieder in die Landessprachen „zurückübersetzt“. Das Kabinett arbeitet in wöchentlichen Besprechungen.  Die Behandlung laufender Verfahren, das Schreiben von Schlussanträge, das Abhalten von öffentlichen Veranstaltungen und der öffentliche internationale Austausch gehörten zu den Hauptaufgaben des Kabinetts.

Umrahmt war die Bildungsreise von zwei Stadtführungen in Luxemburg und in Trier. Es war eine tolle Reise mit vielen politischen Eindrücken. Danke an alle, die dabei waren und mit uns dieses Erlebnis geteilt haben. 

Jetzt schon vormerken: vom 6.-9. Juni 2024 ist EUROPAWAHL  

Quelle: Frauen-Union Hirschaid, Eu-Parlament, Politik